02.06.2010 - 5.2 Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes...

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Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt/Fleischervorstadt von 2004

Herr Brockmann bringt die Beschlussvorlage 05/269 der Fraktion der Grünen ein. Die Beschlussvorlage beauftragt den Oberbürgermeister mit der Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes vom Jahre 2004. Laut Herrn Brockmann besteht bedarf an der Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes, aufgrund der Entwicklung der Innenstadt. Genannt wurden: A-Quatiere, Parkhaus an der Mensa, Steinbeckstraße, Technisches Rathhaus, Mühlenstraße, Verlegung der Kliniken.

Herr Zink berichtete davon, dass die Stadt den Rahmenplan stetig fortschreibt.

Herr Brockmann erläutert, dass nach der Kenntnis der Fraktion der Grünen dieses nicht geschehen ist.

Herr Hochschild regt an, der Beschlussvorlage zu zustimmen, bittet aber die Fraktion der Grünen die Beschlussvorlage zurückzuziehen, wenn die Stadt bereits am Rahmenplan arbeitet.

Abstimmung:  7 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen