08.06.2010 - 5.2 Parkmöglichkeiten für 1,00 € am Tag in der nähe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Di., 08.06.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
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Zu TOP: 5.2. |
Parkmöglichkeiten für 1,00 € am Tag in der näheren Umgebung der BDH- Klinik
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Auf Nachfrage berichtet Herr Hochheim über die Diskussion im Finanzausschuss, in deren Folge die Vorlage mit 4 Ja- Stimmen und 7 Gegenstimmen abgelehnt wurde. Festzustellen ist, so Herr Wixforth, dass Parkgebühren für die Stadt die einzige Möglichkeit darstellen, vorteilsgerecht Gebühreneinnahmen von Autofahrern zu generieren. Der Beschlussvorlage wird mit 8 Ja- Stimmen, 3 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung zugestimmt. |