08.06.2010 - 5.3 Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes...

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Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes

Innenstadt / Fleischervorstadt von 2004

Herr Hochheim verdeutlicht für die Verwaltung, dass der Städtebauliche Rahmenplan nach einer vergleichsweise kurzen Zeit noch nicht komplett überarbeitet werden muss. Richtig ist, dass auf Änderungen reagiert werden muss. Dies sei aber auch beabsichtigt, beispielsweise durch die Untersuchung der Parkraum und der verkehrlichen Situation in der Innenstadt. Nach längerer Diskussion über Für und Wider einer Fortschreibung zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurde deutlich, dass eine Fortschreibung ein umfangreiches Beteiligungsverfahren zur Folge hat und nicht zuletzt auch erhebliche finanzielle Mittel in den Haushalt eingestellt werden müssten.

Die Beschlussvorlage wird mit 3 Ja- Stimmen, 6 Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen abgelehnt.