09.06.2010 - 5.2 1. Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mi., 09.06.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
Zu TOP: 5.2. |
1. Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialpasses § 3 Leistungen
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Herr Scheer bringt die Beschlussvorlage ein. Aufgrund der Tarifänderungen bei den Stadtwerken war es notwendig, die Satzung des KUS anzupassen. Kritisiert wurde, dass die AG „KUS“ nicht vor der Erarbeitung der Beschlussvorlage einberufen wurde. Herr Dr. Bittner ist aufgefallen, dass der Zuschuss bei der Monatskarte für Schüler, Studenten und Auszubildende im Verhältnis zu den KUS -Inhabern relativ gering ausfällt. Das sollte geprüft werden. Es wird festgelegt, dass nach der Sommerpause über die Inanspruchnahme der KUS -Mittel informiert wird.
Abstimmungsergebnis: 11 x ja einstimmig
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