21.02.2011 - 7.7 9. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 21.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
Zu TOP: 7.7 9. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 23.12.1999 zur Erhebung
von Abfallgebühren für das Jahr 2011
B269-14/11
Herr Heiden lehnt diese Beschlussvorlage ab und bemerkt, dass nicht nachvollziehbar
sei, wie sich der angefallene Grünschnitt und die Erlöse der GEG in der
beigefügten Kostenkalkulation niederschlagen.
Daraufhin versucht Herr Hochheim, die entsprechenden Zahlen zu erläutern und
verweist auf die der Beschlussvorlage beigefügten Anlagen.
Der Präsident lässt über folgenden Beschluss in unveränderter Form abstimmen:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die vorgelegte
9. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 23.12.1999 zur
Erhebung von Abfallgebühren für das Jahr 2011.
Abstimmungsergebnis: bei 21 Ja-Stimmen, 16 Gegenstimmen und
2 Stimmenthaltungen beschlossen