26.05.2011 - 8.1 Außerplänmäßige Ausgaben für die Landesprogramm...

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8.1.

Außerplänmäßige Ausgaben für die Landesprogramme L/2010 für

Schönwalde II und I

 

Herr Wieland erläutert die Vorlage zu den außerplanmäßigen Ausgaben für

SWI.

Wie der Vorlage zu entnehmen ist, sind die Mittel “für die zügige Umsetzung

der Freiraumgestaltung der Grundschule ‘Greif’” vorgesehen.

Mit großer Verwunderung und Empörung entnimmt die OTV der darin enthaltenen

“Sachdarstellung”, dass “bereits mit Schreiben vom 24.03.2009

angekündigt (worden sei), Schönwalde I 2010 letztmalig zu fördern”. Der

OTV ist ein solches Schreiben bisher nicht bekannt gemacht worden. Sie

bittet/fordert die Vorlage dieses Schreibens und beauftragt den Vorsitzenden

der OTV, gegen diese Art des Vorgehens und eine solche Festlegung

in der Bürgerschaft und gegenüber dem Bau-Dezernenten zu protestieren

und Widerstand anzukündigen.

Unabhängig davon wird der Beschlussvorschlag (also ohne die “Sachdarstellung”)

einstimmig bestätigt.