ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.11

Sitzung:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Gremium:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Datum:: Mo., 06.06.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 05/527 Beschluss zum Ausbau der „Heinrich-Heine-Straße“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Abschnittsbildung und die Klassifizierung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Beratung

Zu TOP: 6.11. Beschluss zum Ausbau der „Heinrich-Heine-Straße“ und für die Abrechnung

der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung

die Abschnittsbildung und die Klassifizierung

Diese Maßnahme ist in zwei Bauabschnitten und drei Abschnitten vorgesehen.

Zur Deckung des Aufwandes sind Straßenbaubeiträge zu erheben.

Für die Abrechnung der umlagefähigen Kosten sollen von den

beitragspflichtigen Grundstückseigentümern Vorausleistungen in Höhe

von 80 v. H. des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages erhoben

werden. Die Vorausleistungen werden mit der endgültigen Beitragsschuld

verrechnet.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

2 Stimmenthaltungen