ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.4

Sitzung:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Gremium:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Datum:: Mo., 06.06.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 05/534 Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Häfen der Stadt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Zuständigkeit:: Variantenabstimmung

Beratung

Zu TOP: 6.4. Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt

Greifswald für die Häfen der Stadt

Herr Wixforth führt in die Vorlage ein. Alle drei aufgeführten Varianten

unterscheiden sich nur in der Frage der Maßstäbe, nicht aber in dem

Grundkonzept, dass die Verwaltung in Kostendeckung reguliert und

dass verschiedene Gebührenbefreiungen enthalten sind. Vorzugsvariante

der Verwaltung ist die Variante A.

Auf Anfrage geben Herr Wixforth und Herr Lubs nähere Erläuterungen

zum Gebührenkalkulationsrecht, zur Einzelkalkulation des Hafenamtes,

zur Gebührenbefreiung der Greif, zur Prognose und Preisvergleich von

Gastliegern.

Die Variante A wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

1 Stimmenthaltung