06.06.2011 - 6.18 Definition wesentlicher und sonstiger Produkte ...

Zu TOP: 6.18. Definition wesentlicher und sonstiger Produkte in Vorbereitung der

Haushaltsplanung 2012

Herr Wille erläutert, dass wesentliche Produkte Dinge sein müssen, die

besonders wichtig sind und objektiv Steuerungsmöglichkeiten bestehen.

Produkte, die der gesetzlichen Pflichterfüllung dienen, sind ungeeignet,

weil hier nur geringe Steuerungsmöglichkeiten vorhanden sind.

Da das vorgeschlagene Benotungssystem zu kompliziert erschien, wurde

seitens der Verwaltung ein Entwurf erarbeitet, der mit den entsprechenden

Fachämtern diskutiert und abgestimmt wurde. Unter Einbeziehung

von zwei Fraktionszuarbeiten (Grüne, SPD) ist die Bewertungsmatrix

von 2,4 herausgekommen.

Im Detail erklärt Herr Wille das Benotungssystem der einzelnen Ziele.

Es werden mit dem Entwurf 40 statt vom Berater anempfohlene 20 wesentliche

Produkte vorgeschlagen, da aus den bisherigen Diskussionen wahrgenommen wurde, dass die Kindertagesstätten und Schulen besonders

wichtig sind.

Im Ergebnis stellt Herr Wille den Ausschussmitgliedern im Einzelnen

den Entwurf vor.

Die „rot“ dargestellten Produkte fallen durch die Kreisstrukturreform heraus,

werden aber trotzdem ohne Zielsetzungsbeschreibung mit geplant.

Verschiedene Fraktionen äußern zusätzliche Wünsche:

Teilhaushalt 1: keine zusätzlichen

Teilhaushalt 2: 11300 Organisation - Grüne

11404 Technikunterstützte Informationsverarbeitung

- Grüne

Teilhaushalt 3: 57100 Kommunale Wirtschaftsförderung - SPD

57500 Kommunale Tourismusförderung - SPD

Teilhaushalt 4: 55500 Kommunale Forstwirtschaft - SPD

Teilhaushalt 5: 56100 Umweltschutzmaßnahmen - Grüne

55400 Naturschutz und Landschaftspflege - Grüne

Teilhaushalt 6: keine zusätzlichen

Teilhaushalt 7: keine zusätzlichen

Teilhaushalt 8: keine zusätzlichen

Teilhaushalt 9: 25200 Stadtarchiv - SPD

28101 Förderung von Einrichtungen/Kulturförderung

– Grüne, Linke

Teilhaushalt 10: 36200 Jugendarbeit - Linke

36301 Schul- und Jugendsozialarbeit - Linke

Teilhaushalt 11: keine zusätzlichen

Teilhaushalt 12: keine zusätzlichen

Herr Wille weist auf die Produktbeschreibungen hin, die jedem Ausschussmitglied

zur Verfügung stehen.

Die zusätzlichen Änderungen sollen in den Fraktionen beraten werden,

so dass im Hauptausschuss über die Fraktionsvorsitzenden eine Tendenz

erkennbar ist.

 

Es findet keine Abstimmung statt.

Herr Kolbe verlässt die Sitzung.