11.10.2011 - 5.3 Weiteres Verfahren zur Entwicklung des Seehafen...

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Weiteres Verfahren zur Entwicklung des Seehafens Greifswald- Ladebow

Herr Hochheim geht zunächst in einem kurzen Rückblick auf die bisherige Entwicklung der Problematik Seehafen Ladebow ein und erläutert anschließend die drei Punkte des Beschlussvorschlags.

Zum Hafen selbst macht Herr Wille umfangreiche Ausführungen mittels Präsentation, die Anlage 1 zu diesem Protokoll ist.

Betreffend das Bahngleis (Punkt 3 Beschlussvorschlag) wird bis zum Hauptausschuss eine konkrete Kostenaufstellung erwartet. Im Finanzausschuss wurde dieser Punkt von der Beschlussfassung ausgenommen.

Herr Lubs macht zu den Gleiskosten einige Ausführungen. Für die Gesamtherstellung Gleis und Brücke sollen 600 T€ angemeldet werden. Vom Wirtschaftsministerium soll eine belastbare Aussage zur Förderung eingeholt werden.

Herr Dr. Bittner regt an, dass die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens zur Entwicklung eines Industrie- und Gewerbehafens konkret in der Beschlussvorlage benannt werden sollte, ebenso die Festlegung einer Kostenobergrenze im Punkt 3.

Frau Behrendt beantragt die Einzelabstimmung der drei Beschlussvorschlagspunkte.

Dem Antrag wird mit 5 Ja- Stimmen und 4 Gegenstimmen zugestimmt.

Abstimmung der einzelnen Beschlussvorschlagspunkte:

zu Punkt 1: 8 Ja- Stimmen, eine Gegenstimme.

zu Punkt 2: 8 Ja- Stimmen, eine Gegenstimme

zu Punkt 3: 5 Ja- Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen.