07.11.2011 - 5.5 Aufhebung Vorbehalt zur Entlastung des Oberbürg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 07.11.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Der Vorbehalt im Beschluss der Bürgerschaft (B248-12/10) vom 13.12.2010 zur Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 wird aufgehoben. Im Übrigen bleibt der Beschluss bestehen.
Abstimmungsergebnis: bei 22 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und einigen
Stimmenthaltungen beschlossen