21.11.2011 - 5.8 Unterstützung der Schule für Popularmusik

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Unterstützung der Schule für Popularmusik

Herr Mundt legt dar, dass für die Bezuschussung eine eventuelle Umschichtung von der Musikschule erfolgen könnte bzw. eine Deckungsquelle gesucht werden müsste. Es handelt sich hier um einen Prüfauftrag seiner Fraktion.

Herr Dr. Fassbinder findet das Verfahren seltsam. Als anerkannter Träger der Jugendhilfe, könnte die Einrichtung doch im Bereich der Jugendhilfe einen Antrag stellen, wie es andere Einrichtungen auch praktizieren.

Frau Görs erklärt, dass hierfür der Bereich Bildung zuständig wäre und nicht die Jugendhilfe. Es fehlt die finanzielle Erklärung des Vereins, z. B. fehlt die Angabe von Gewerbeeinnahmen.

Weiter möchte sie wissen, was der Investitionszuschuss sein soll und was tatsächliche Betriebskosten und wie viel von diesen Betriebskosten durch das Gewerbe in den Verein fließen.

Der Verein sollte angehalten werden, Betriebskosten zu sparen, in dem er einen Eigenanteil erbringt.

Frau Görs möchte, dass bei Zustandekommen des Prüfauftrages, diese Punkte berücksichtigt werden.

Herr Mundt schließt sich Herrn Dr. Fassbinder an, dass es sich um eine Aufgabe des Landkreises handelt. Herr Liskow hatte sich das Gebäude angesehen. Es gibt erhebliche Wärmedämmungsmängel, die gerade in den Wintermonaten große Heizkosten verursachen. Daher kam der Vorschlag zur Prüfung.

Herr Wille ergänzt, dass in Bezug auf den Haushaltsausgleich eher nachgedacht werden müsste, wo Maßnahmen zurückgestellt werden können. Die Vorlage wäre nur mit entsprechenden Gegenfinanzierungsvorschlägen möglich.

Auf Anfrage erklärt Herr Sappelt, dass es sich bei der Schule für Popularmusik vom musikalischen Spektrum her, um eine ergänzende Einrichtung handelt.

Die Mitglieder des Finanzausschusses finden den Verein für die Stadt wichtig.

Herr Mundt nimmt die Anregungen mit in die Fraktionen.