23.11.2011 - 6.3 Unterstützung der Schule für Popularmusik

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Unterstützung der Schule für Popularmusik

Herr Pegel stellt die Beschlussvorlage kurz vor. Frau Thonack bittet darum, dass Herr Cymek vom Vorstand des Trägervereins die Vorlage einbringt, da sich die Beschlussvorlage bereits einige Male geändert habe. Das Rederecht für Herrn Cymek wird erteilt. Er erläutert den Hintergrund der Vorlage, und dass der Betrieb der Schule fortan nicht mehr ohne eine (kommunale) Förderung möglich sei.

Frau Leddin fragt, wie sich der Jugendhilfeausschuss dazu positioniert habe. Herr Cymek antwortet, dass dieser einmütig mit einer Änderung der BS-Vorlage zugestimmt habe.

Frau Leddin äußert, dass sich ihr die Frage stelle, inwieweit die Jugendarbeit gefördert wird, wenn es doch eigentlich um die Förderung einer Immobilie ginge.

Vor diesem Hintergrund merkt sie an, dass die Jugendsozialarbeit

weiterhin ein Bestandteil der Greifswalder Jugendsozialarbeit sein müsse.

Herr Multhauf meint dazu, dass er die Musikfabrik als eine wichtige kulturelle Bereicherung für die Stadt erachte, eine finanzielle Unterstützung derselben aber keinesfalls eine Konkurrenz für die kommunale Musikschule zur Folge haben dürfte. Nur unter diesem Aspekt kann er das Ansinnen unterstützen, denn die Musikfabrik leiste auch wichtige Präventionsarbeit. Für ihn sind die Arbeit, die das Kollegium der Musikfabrik leistet, untrennbar von dem Haus/ der Immobilie, in welcher die Arbeit ausgerichtet und umgesetzt wird. Allerdings stellt sich ihm die Frage, woher das Geld kommen soll, welches für den Ausgleich der Betriebskosten vonnöten ist.

Herr Pegel stellt vor diesem Hintergrund die Position der SPD-Fraktion vor. Letztlich kann die BS-Vorlage nur unter Haushaltsvorbehalt angenommen werden. Eigentlich ist die geforderte Summe im kommenden Jahr nicht realisierbar und wird kaum Berücksichtigung im derzeitigen Haushalt finden können, da gegenwärtig finanzpolitische Orientierungslosigkeit herrsche. Auch wird eine langfristige Verpflichtung nicht einzuhalten sein – wenn, dann max. für 1 Jahr. Die SPD-Fraktion unterstützt diesen Prüfauftrag derzeit für die Dauer eines Jahres. Im Herbst des nächsten Jahres müsste dann unter Berücksichtigung aller Förderbedarfe in Greifswald geschaut werden, was finanziell geht und was nicht. Eine anderweitige Verpflichtung ließe sich derzeit nicht realisieren.

Frau Dr. Fassbinder wendet diesbezüglich ein, dass es deshalb gut sei, dass es sich bei dieser Beschlussvorlage zunächst um einen Prüfauftrag handle. Sie möchte gerne wissen, wofür das Geld tatsächlich gebraucht werden würde sowie welche Gelder in der Musikfabrik für welche Projekte und Ausgaben benötigt würden.

Frau Witt fragt vor diesem Hintergrund, ob dann eine finanzielle Unterstützung, die ausschließlich für ein Jahr entrichtet werden würde, überhaupt von Hilfe sei. Herr Cymek bejaht dies.

Frau Berger fragt, ob möglicherweise eine Gebührensteigerung das Problem lösen könnte. Herr Cymek verneint dies, vor allem auch, weil er dies als sozial nicht vertretbar hielte. Er selbst habe bereits überlegt, ob die Bandbetreuung fortan kostenpflichtig sein sollte.

Die Beschlussvorlage wird mit einem Abstimmungsergebnis von 11/0/0

einstimmig angenommen, allerdings mit der Änderung, dass im Beschlussvorschlag nach der Äußerung „für das Haushaltsjahr 2012“ die Formulierung „und die Folgejahre“ getilgt wird.

19.40 Uhr

Herr Cymek und Herr Lindner verlassen entschuldigt die Sitzung