17.01.2012 - 5.1 Beschluss zum Ausbau der Straße „An den Gewächs...

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Beschluss zum Ausbau der Straße „An den Gewächshäusern“ sowie über die Klassifizierung nach der aktuellen Straßenausbaubeitragssatzung

Herr Hochheim gibt einen kurzen Abriss über die bisherige Entwicklung der Beschlussvorlage. Letztlich wurde wieder die ursprüngliche Vorlage (ohne Einbeziehung des Elisenparks) zur Beschlussfassung eingereicht, da das mit dem Straßenausbau verbundene Kostenrisiko hier für die Stadt am überschaubarsten ist.

Frau Dr. Lehmann berichtet zur Problematik Beitragsbescheide und Frau Hanke über den gegenwärtigen Vorplanungsstand.

Der Beschlussvorlage wird mit 3 Ja- Stimmen, einer Gegenstimme und 7 Stimmenthaltungen zugestimmt.