24.04.2012 - 7.1 Ehrenamtskarte

Zu TOP: 8.1.

Ehrenamtskarte

Herr Seifert erläutert die Vorlage der SPD-Fraktion und weist darauf hin, dass diese Vorlage mit konkreten Maßnahmen ergänzt wurde.

Herr Karpinsky befürchtet, dass der bürokratische Aufwand in der Verwaltung höher ist, als die Summe der Vorteile für diese Maßnahme.

Herr Karpinsky empfiehlt die Einarbeitung dieser Maßnahme in den KUS zu prüfen.

Frau Socher fügt hinzu, dass bei der Integration in den KUS darauf zu achten ist, dass diese Maßnahmen haushaltsrechtliche Auswirkungen

haben.

Herr Multhauf ist grundsätzlich für eine Ehrenamtskarte, ist aber inhaltlich nicht mit der vorliegenden Beschlussvorlage einverstanden und kann dieser Maßnahme nicht zustimmen. Herr Multhauf hält KUS und Ehrenamtskarte nicht für vereinbar.

Frau Socher plädiert dafür, dass sich die Parteien einigen sollten, bevor die Stadtverwaltung die rechtlichen Rahmenbedingungen und finanziellen

Auswirkungen für die Einführung der Ehrenamtskarte zu prüfen hat.

Herr Petschaelis gibt zu bedenken, dass durch die Einführung der Ehrenamtskarte ein hoher Aufwand für die Verwaltung zusätzlich entstehen würde.

Herr Steiger schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu schaffen, die Leitlinien für die Unterstützung des Ehrenamtes erstellt.

Herr Liskow fügt hinzu, dass keine ergänzenden Maßnahmen im Gegensatz zur ersten Vorlage erkennbar sind und fordert konkrete Vorschläge einzubringen.

Herr Ratjen erscheint zur Sitzung!

Herr Ratjen informiert über die Tischvorlage 05/796 und bemerkt dazu, dass die Nutzung des KUS zur Anerkennung der Tätigkeit ehrenamtlicher tätiger Bürger einfacher zu realisieren ist als die Umsetzung der Ehrenamtskarte. Gleichzeitig würde diese Maßnahme zur Erhöhung der Attraktivität des KUS beitragen.

Es erfolgte die Abstimmung zur Beschlussvorlage 05/790

-Ehrenamtskarte-

Abstimmung : 2 Ja- Stimmen, 5 Nein- Stimmen, 3 Enthaltungen

Herr Pegel erscheint zur Sitzung!

Die verschobenen TOPs 3 und 4 werden erneut aufgerufen.

Zu TOP: 3 erklärt Herr Ratjen, dass er aus zeitlichen Gründen nicht für den 1. Stellvertreter zur Verfügung steht, aber als reguläres Mitglied im Ausschuss verbleiben wird.

Er schlägt vor, ein Mitglied aus dem Ausschuss zu wählen.

Die FDP wird aufgefordert sich zu diesem Vorgehen bis zur nächsten Sitzung zu positionieren.

Zu TOP: 4

Herr Pegel wird als 2.Stellvertreter des Ausschusses vorgeschlagen.

Es erfolgte die Abstimmung zur Wahl des 2. Stellvertreters

Abstimmung : Ja- einstimmig