27.08.2012 - 8.6 Bestätigung der Bilanzierungs- und Bewertungsri...

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Beratung

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Bestätigung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie

Diese beiden Tagesordnungspunkte werden zusammen behandelt.

Herr Wille führt in das Thema ein. Mit der Umstellung auf die Doppik ist erstmals eine Eröffnungsbilanz aufzustellen, worin das gesamte Vermögen und sämtliche Schulden der Stadt zu erfassen und zu bewerten sind. Die Eröffnungsbilanz ist Voraussetzung für den nächsten Jahresabschluss. Sie muss nach Erstellung vom Rechnungsprüfungsamt und vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft werden.

Grundlage der Eröffnungsbilanz bildet die Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie, die auf Leitlinien des Landes basiert. Hierin sind die für die Bewertung der Vermögensgegenstände, der Sonderposten, der Rückstellungen, der Verbindlichkeiten und der Rechnungsabgrenzungsposten geltenden Regeln erfasst. Die Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie muss durch die Bürgerschaft beschlossen werden.

Die dazugehörigen Arbeitsrichtlinien, die sicherstellen sollen, dass sämtliche Vermögensgegenstände nach gleichbleibenden Maßstäben in der Verwaltung einheitlich erfasst und bewertet werden, sind verwaltungsinterne Regelungen und von der Bürgerschaft nur zur Kenntnis zu nehmen.

Die komplette Bilanz liegt derzeitig vor, ist aber nach Sichtung des Rechnungsprüfungsamtes fehlerbehaftet und bedarf einer Korrektur.

Herr Kolbe hinterfragt die Zahlen zu den Abschreibungen in 2012.

Die Abschreibungen, so Herr Wille, betragen ca. 7,5 Mio. EUR. Die Summe der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten beträgt ca. 2,6 Mio. EUR.

Herr Braun ergänzt, dass das Interesse darauf gerichtet werden muss, die Abschreibungen möglichst gering zu gestalten, um Spielraum für Investitionen zu bekommen.

Herr Dr. Bartels sieht sich zum jetzigen Zeitpunkt außerstande, die Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie zu bestätigen (enormer Umfang und keine Kenntnis von Bewertungen).

Herr Mundt informiert, dass zur nächsten Sitzung des Ausschusses Herr Deisenroth eingeladen wird, der dann ggf. auch noch auf Fragen eingehen kann.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

1 Stimmenthaltung