29.08.2012 - 8.1 „Familien-TÜV“ für kommunales Handeln

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„Familien-TÜV“ für kommunales Handeln

Diese Vorlage wird von Frau Gömer eingebracht. Im Jahr 2008 hatte die Bürgerschaft beschlossen, einen Katalog hinsichtlich der Familienfreundlichkeit in der Stadt zu erarbeiten.

Frau Gömer bemerkt, dass der Begriff Familien-TÜV nicht mehr als solcher geführt werden darf, da TÜV ein geschützter Markenname sei. Es wurden diesbezüglich Gespräche mit dem TÜV-Verbund geführt – stattdessen wird nun von Familienfreundlichkeitsprüfung die Rede sein. Eine Arbeitsgruppe hatte sich zusammengesetzt und 6 Handlungsfelder geprüft. Man hatte sich entschieden, nicht mehr als 10 Kriterien festzulegen.

19.45 Uhr

Herr Kremer und Herr Schult gehen

Die einzelnen Kriterien sollen einen Standard für die Stadt definieren, damit diese weiterhin in Sachen Familienfreundlichkeit vorankommt. Dabei soll auch geprüft werden, wie standfest die Kriterien sind. Innerhalb der Erprobungsphase – den nächsten zwei Jahren – besteht die Möglichkeit zu prüfen, wie gut die Kriterien funktionieren und wie haltbar sie sind.

Herr Multhauf spricht ein Lob hinsichtlich der Vorgehensweise und Erprobungszeit aus. Er weist darauf hin, dass 57,75 % aller Kinder im größten Stadtteil Greifswalds (Schönwalde) von Hartz IV-Leistungen leben. Nach seinem Ermessen hat auch die Personalausstattung in den Schulen Einfluss auf das Wohlbefinden! Warum bindet man das nicht im TÜV?

Frau Gömer äußert, dass sie diese Frage in die Arbeitsgruppe mitnehmen wird.

Frau Dr. Fassbinder fragt, wann diese Prüfungen durch das zuständige Amt stattfinden werden und welche Konsequenzen es hätte, wenn etwas nicht familienfreundlich ist? Frau Gömer bemerkt hierzu, dass dies nur eine Entscheidung der Bürgerschaft sein kann. Letztlich soll die Familienfreundlichkeitsprüfung praktisch sein, Diskussionen anregen und nicht abstrafen.

Frau Dr. Fassbinder fragt des Weiteren, ob es in der Schulwegplanung von 1994 neue Pläne oder Anregungen für die weitere Arbeit gibt? Frau Gömer nimmt dies als Anregung für die weitere Arbeit auf.

Frau Heinrich regt an, zukünftig in die Vorlage von Bürgerschaftsbeschlüssen noch eine neue Spalte aufzunehmen. Und zwar, ob das entsprechende Ansinnen auch mit Bezug auf Familienfreundlichkeit geprüft worden ist. Das hätte dann auch

Abstimmungsergebnis: 12/0/0