17.09.2012 - 5.21 Beitritt der Universitäts- und Hansestadt Greif...

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Beitritt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Stadtmarketing-verein Greifswald

B498-27/12

Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage erfolgt durch den Ober-bürgermeister.

Die Stellungnahme der Linksfraktion erfolgt durch Herrn Dr. Bartels. Dabei macht er deutlich, dass der Punkt 2. erst nach der Diskussion im Finanzausschuss in die Beschlussvorlage aufgenommen wurde. Er möchte, dass der Beschluss zur Gründung eines Stadtmarketingvereins umgesetzt wird. Die Zuwendungen der Stadt für diesen Verein können nicht auf Dauer erfolgen.

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Braun der Stellungnahme der Linksfrakti-on an. Für Herrn Braun kann es nur ein Versuch für ein Jahr sein. Im Laufe des Jahres muss der Stadtmarketingverein versuchen, selbständig zu werden.

Auch Herr Dr. Fassbinder schließt sich im Namen seiner Fraktion den Vorrednern an. Im Rahmen seiner Wortmeldung beantragt er für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Punkt 2. wie folgt zu ändern: 2. Die Umsetzung des Beschlusses B 275-14/11 vom 21.02.2011 wird vorläufig ausgesetzt, soll aber mittelfristig umgesetzt werden.

Die FDP-Fraktion, so Herr Hoebel, hat auch so ihre Bedenken. Das Ziel war eine Zentralisierung und Bündelung der Aufgabenfülle. Es soll kein zusätzlicher Verein geschaffen werden, der in den nächsten Jahren bezuschusst werden muss.

Auf die Nachfrage von Herrn Multhauf, wer in diesem Verein mitarbeiten will, er-läutert der Abteilungsleiter Herr Feldt, dass schriftliche Absichtserklärungen vom Pommerschen Landesmuseum, der WVG mbH, des VGI, des Theater Vorpom-mern, Nordischer Klang und Haus Neuer Medien vorliegen. Es werden noch wei-tere Gründungsmitglieder erwartet.

Herr Liskow lässt über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung

mehrheitlich beschlossen

Damit lässt der Präsident folgenden geänderten Beschlussantrag abstimmen:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt

1. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald tritt dem zum zukünftigen Stadtmarketingverein Greifswald bei.

2. Die Umsetzung des Beschlusses B 275-14/11 vom 21.02.2011 wird vor-läufig ausgesetzt, soll aber mittelfristig umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Stimmenthaltung beschlossen