17.09.2012 - 5.22 Beitrittsbeschluss zur HH-Sperre von Planansätz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 17.09.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 5.22 |
Beitrittsbeschluss zur HH-Sperre von Planansätzen des HH-Planes 2012 B499-27/12 |
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Die Einbringung und Begründung erfolgt durch den Oberbürgermeister. Herr Multhauf bemängelt, dass die Beschlussvorlage nicht dem Bildungsaus-schuss zur Beratung vorgelegt wurde. Ein weiterer Grund für seine Gegenstimme ist, dass die WVG mbH sogar einen sechsstelligen Beitrag leistet und gleichzeitig die Mieten in Schönwalde I anpassen will. Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt der Präsident über folgenden Beschluss abstimmen: |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt aufgrund der Rechtsaufsichtlichen Entscheidung des Ministeriums für Inneres und Sport vom 28. Juni 2012 zur Haushaltssatzung 2012 eine Haushaltswirt-schaftliche Sperre in Höhe 1.439.500 EUR gemäß der beigefügten Anlage. Abstimmungsergebnis: bei 6 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt
aufgrund der Rechtsaufsichtlichen Entscheidung des Ministeriums für Inneres und Sport vom 28. Juni 2012 zur Haushaltssatzung 2012 eine Haushaltswirtschaftliche Sperre in Höhe 1.439.500 EUR gemäß der beigefügten Anlage.
Abstimmungsergebnis: bei 6 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen
mehrheitlich beschlossen