26.08.2013 - 5.7 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2014 - Pr...

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Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2014 - Prioritätenliste

Herr Dr. Fassbinder äußert seine Verwunderung über die aus-gewiesenen 2.500.000 EUR Städtebauförderung für die Arndtschule in der Kategorie B und fragt nach dem städtischen Eigenanteil der Maßnahme. Frau Schinkel informiert über einen zusätzlichen Eigenanteil von 25 % der Gesamtkosten.

Frau Socher äußert ihre Verwunderung, dass neben der Fischerschule und dem Humboldt-Gymnasium auch die Arndt-Schule behandelt werden solle.

Herr Wille führt dazu aus, dass sich die Verwaltung schon längere Zeit mit der Arndt-Schule befasse und es dort eine Reihe von Defiziten gebe. Herr Kremer weist darauf hin, dass im Haushalt 2013 bereits Mittel in Höhe von 600.000 EUR eingestellt seien und somit die Maßnahme schon länger geplant sei. Dazu erläutert Herr Kremer einige Bereiche, die von der Sanierung betroffen sein werden. Frau Schinkel und Herr Wille weisen nochmals auf die von längerer Hand geplanten Maßnahmen hin (Brandschutz, Dach,…) und Herr Wille zeigt auf, dass eine Komplexsanierung  hier der wirtschaftlichere Weg sei und der Durchführbarkeit hier nichts im Wege stehe, da die Stadt auch Schulträger ist. Herr Littmann fragt nach, ob der angesprochene Brandschutz für die Arndtschule nicht schon erledigt sei. Herr Kremer zählt die noch abzuschließenden Maßnahmen (Dämmung, Dachgeschoss, Trittschalldämmung) auf und weist nochmals darauf hin, dass hier für relativ wenig Geld viele Maßnahmen umgesetzt werden könnten. Herr Dr. Fassbinder meldet Bedenken an, ob er das so mittragen könne. Zudem merkt er im Hinblick auf Kategorie C (diverse Straßen) und Kategorie D (z. B. Klex) an, dass sich seine Fraktion auch vorstellen könne, weniger in Straßen und dafür mehr in die Jugend zu investieren.

Über die Vorlage wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen

                                         6 Stimmenthaltungen