04.11.2013 - 5.2 Entsperrung der HH-Stelle 26100-M1300...

Zuständigkeit:
abgelehnt
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Beratung

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Entsperrung der HH-Stelle 26100-M13001

- Planung Anbau Theaterhaus

B666-36/13

 

 

Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage der CDU-Fraktion erfolgt durch Herrn Hochschild.

 

Herr Prof. Joecks meint, dass der Zeitpunkt für die Entscheidung zur Freigabe der Mittel ungünstig sei, weil niemand weiß, wie es mit der Theaterlandschaft weitergeht. Ob der Anbau wirklich benötigt wird, „steht in den Sternen. Wir wollen das Theater behalten und erhalten.“

Herr Prof. Joecks beantragt eine Änderung, die Mittel zu entsperren, aber das Geld nicht einzusetzen für die Planung eines Anbaus, dessen Notwendigkeit nicht abgeschätzt werden kann.

 

 

Im Rahmen der Diskussion bekräftigt Herr Hochschild noch einmal, dass der Theateranbau notwendig ist, um die Arbeitsbedingungen für die Künstler am Theater zu verbessern. Da die Fraktion davon ausgegangen ist, dass diese Vorlage heute keine Mehrheit findet, hat die CDU-Fraktion bereits für den kommenden Sitzungszyklus eine weitere Beschlussvorlage (Sanierungskonzept Theatergebäude Greifswald) eingereicht. Damit würde sich der Änderungsantrag erübrigen.

 

Auf die Rückfragen von einigen Mitgliedern der Bürgerschaft gibt Herr Wille hinsichtlich der Finanzen Erläuterungen. Sollten die Haushaltsmittel nicht in Anspruch genommen werden, sind sie in das nächste Haushaltsjahr übertragbar. Sie können aber nicht für Instandhaltungsmaßnahmen umgewidmet werden.

 

Im Rahmen der weiteren Diskussion regt Herr Dr. Bittner an, dass sich der Ausschuss für Investitions- und Sanierungsvorhaben mit der Theaterproblematik beschäftigt.

 

Frau Socher schlägt vor, dass die Diskussion im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 5.10 geführt wird.

 

Die Mitglieder der Bürgerschaft führen eine kontroverse Diskussion zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion und zur Beschlussvorlage der CDU-Fraktion.

 

Der Präsident unterbricht die Sitzung für ein Gespräch mit dem Präsidium und den Fraktionsvorsitzenden.

 

Unterbrechung von 18:33 Uhr bis 18:38 Uhr

 

Herr Liskow gibt bekannt, dass die SPD-Fraktion den Änderungsantrag zurückzieht und stellt folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

Der Sperrvermerk der Haushaltsstelle  26100-M13001 - Planung Anbau Theaterhaus - wird aufgehoben und die Mittel zur Vergabe der Planungsaufträge freigegeben.

Abstimmungsergebnis: bei 12 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen und

    2 Stimmenthaltungen abgelehnt

 

 

 

 

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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

Der Sperrvermerk der Haushaltsstelle  26100-M13001 - Planung Anbau Theaterhaus - wird aufgehoben und die Mittel zur Vergabe der Planungsaufträge freigegeben.


Abstimmungsergebnis: bei 12 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen und

    2 Stimmenthaltungen abgelehnt