19.11.2013 - 6.9 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Zu TOP: 6.9.

Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2014 -1. Entwurf

Herr Wille bringt die Vorlage ein und erläutert insbesondere die einzelnen Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2014-2017. Bei der Liste handelt es sich um mögliche Sparmaßnahmen, um den vorliegenden Haushaltsplan so zu verändern, dass ein gesetzeskonformer Haushalt zustande kommen kann.

Maßnahmen, die den Fachausschuss inhaltlich betreffen, sind die Reduzierung der jährlichen Zuschüsse für kleinere Maßnahmen im Bereich der Denkmalpflege für private Bauherren sowie die Reduzierung der Mittel für das Klimaschutzkonzept.
Bei einem Verzicht auf Grundsätze aus dem Beschluss zu den Leitlinien der Haushaltssicherung vom April 2013 kommt zusätzlich eine Reduzierung der Werterhaltung bei Gebäuden an Straßen, Wegen und Plätzen auf bisherige Ansätze in Betracht. Herr Hochheim hinterfragt diese Herangehensweise.

Die Maßnahmenliste ist Bestandteil des Beschlusses zur Haushaltssatzung. Die einzelnen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sind im Weiteren in den einzelnen Fraktionen und Gremien zu erörtern. Die Ergebnisse werden in einer Veränderungsliste dargestellt.
Die einzelnen Dokumente zum Entwurf der Haushaltssatzung finden sich unter dem folgenden Link:
Entwurf der Verwaltung zum Haushalt 2014 ( Planstufe 4)

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.