ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.14

Sitzung:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mi., 30.04.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 05/1286 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Zuständigkeit:: mehrheitlich

Beratung

Zu TOP: 6.14

Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)

B722-40/14

Der Präsident macht darauf aufmerksam, dass vor der Sitzung allen Mitgliedern der Bürgerschaft die erste Seite der Anlage 2 zur Feuerwehrgebühren- und entgeltsatzung (Tarif: Privatrechtliche Entgelte) ausgereicht wurde.

Da es keine Wortmeldungen gibt, lässt der Präsident über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt

die anliegende Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung).

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 2 Stimmenthaltungen beschlossen