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Die Tagesordnungspunkte 6.5 und 6.6. werden in verbundener Aussprache behandelt.
Der Oberbürgermeister bringt die Beschlussvorlage zur Feststellung der Eröffnungsbilanz (Drucksachen-Nr. 05/1251) ein und nimmt die Begründung vor.
Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Drucksachen-Nr. 05/1296) erfolgt durch den Vorsitzenden, Herrn Bleckmann.
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
1. nimmt den Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 des Rechnungsprüfungsamtes zur Kenntnis,
2. schließt sich dem eingeschränkten Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses an,
3. beschließt, dass die Beanstandungen aus dem Prüfbericht im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 zu beheben sind.
Herr Wille bringt im Rahmen der Diskussion zum Ausdruck, dass eine Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 6.5 nicht notwendig sei, weil der Prüfbericht Anlage zur Feststellung der Eröffnungsbilanz ist. Herr Wille bittet ausdrücklich darum, den Punkt 3. nicht zu beschließen, weil die Beanstandungen noch einmal genauer im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 geprüft werden sollen.
Herr Liedtke beantragt, nur den Punkt 1. der Vorlage des Rechnungsprüfungsausschusses zu beschließen und die Punkte 2. und 3. zu streichen.
Im Rahmen der weiteren Diskussion sprechen Herr Hochschild, Herr Bleckmann, Herr Dr. Bartels, Frau Heinrich, Herr Mundt, Herr Prof. Joecks und Herr Dr. Bittner.
Aufgrund der einzelnen Wortbeiträge schlägt Herr Bleckmann vor, im Punkt 3. „soweit als möglich“ aufzunehmen. Er beantragt eine Auszeit, um sich mit den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses noch einmal zu beraten.
Entsprechend Geschäftsordnung beantragt Herr Dr. Steffens, die drei Punkte der Beschlussvorlage einzeln abzustimmen.
Herr Dr. Bartels beantragt für seine Fraktion entsprechend Geschäftsordnung eine Auszeit.
Auszeit von 18:20 Uhr bis 18:30 Uhr
Herr Bleckmann teilt nach Abstimmung mit den Rechnungsprüfungsausschuss-mitgliedern mit, dass in der Beschlussvorlage die Punkte 2. und 3. gestrichen werden sollen und der Punkt 1. um die Worte „und macht sich diesen zu eigen.“ ergänzt wird.
Herr Liskow lässt somit über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:
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