13.10.2014 - 3.11 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrage...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.11
- Sitzung:
-
Hauptausschuss
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 13.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister ruft die Beschlussvorlage auf.
Diskussion:
Frau Socher
. erinnert sich, dass dies schon einmal beschlossen worden sei und fragt nach der Notwendigkeit einer erneuten Beschlussfassung.
Frau Felkl
. erklärt, dass die Beschlussvorlage schon vor anderthalb Jahren im Sozialausschuss gewesen sei und der Landkreis danach nicht mehr mit der Stadt an diesem Vertrag weitergearbeitet habe.
Herr Dr. Kerath
. fragt, ob darauf verzichtet werde, die Kosten für 2012 und 2013, immerhin rund 150.000 Euro, geltend zu machen.
Frau Felkl
. erklärt, dass bereits alles bezahlt worden sei.
Es gibt keinen weiteren Diskussionsbedarf.
Die Beschlussvorlage wird mit 13 Ja-Stimmen auf die Tagesordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald am 27.10.2014 gesetzt.
Ergebnis: |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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13 |
0 |
0 |