10.11.2014 - 7.10 Hafengebührensatzung 2014/2015/2016 der Univers...

TOP 7.10.

06/128

Hafengebührensatzung 2014/2015/2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Herr Kolbe nimmt an der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

Nach neuer Kalkulation wird eine Hafengebührensatzung mit geänderten Gebührensätzen vorgeschlagen. Herr Wixforth erläutert diese. Demnach werden die Hafengebühren für Daueranlieger in Wieck und im Stadthafen ab 2006 um 6 %  sinken, bei Gastanlieger hingegen um 10 % steigen. Textliche Änderungen gegenüber dem bisherigen Satzungsinhalt erfolgten nicht.

Die Kalkulation wird seit mehreren Jahren verwendet. Auf den Gebührenmaßstab wurde sich im Jahr 2010 nach Diskussionen und verschiedenen Varianten geeinigt.

Zur Frage von Frau Bruns nach einer Berechnung der Boote, die längs oder quer zum Kai liegen, erklärt Herr Wixforth, dass diese 2010 durchkalkuliert, aber sich nach der Vergleichskalkulation letztlich anders entschieden wurde.

Herr Dr. Kerath hat Nachfragen zum Kalkulationskreis 2 – Seehafen Ladebow: Wenn man das Nutzungsentgelt für die HLG mit einrechnen würde, wäre ein Kostensatz von 1,18 EUR/BRZ kostendeckend. Bei Gegenüberstellung der anderen Zahlen und einer Anhebung des Gebührensatzes auf 0,71 EUR/BRZ würde eine Unterdeckung von über 40 % entstehen. Welcher Seehafen in Deutschland arbeitet mit einer derartigen Kostenunterdeckung? Die Frage wird Herr Wixforth mit in die Verwaltung nehmen.

Herr Dr. Fassbinder bemängelt, dass überall die Gebühren steigen (Kita, Musikschule, Sporthallen etc.), außer bei den Segelyachten und diese Entscheidung politisch nicht vermittelbar ist.

Herr Mundt lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

                                     2 Gegenstimmen

                                     1 Stimmenthaltung

                                     (Herr Bleckmann nimmt nicht an der Abstimmung teil,

                                      Herr Noack ist nicht im Raum)