10.11.2014 - 7.1 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2015/2016

 

Herr Wille führt in die Haushaltsdiskussion ein. Er werden formale Erläuterungen zu den Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens gegeben.

 

Des Weiteren werden die Eckdaten des Doppelhaushaltes 2015/2016 erklärt (s. PowerPoint-Präsentation in der Anlage).

 

Für den investiven Teil des Haushaltes erläutert Herr Wille kurz, wie sich das Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie auf den Haushalt auswirkt (s. Anlage).

 

Herr Mundt bittet darum, Fragen zum Haushalt in den nächsten Tagen für die Sondersitzung schriftlich zu übermitteln.

 

Eine Abstimmung zur Beschlussvorlage erfolgt am 25.11.2014 in der Sondersitzung.

 

Frau Socher erläutert die Änderung der Hauptsatzung bzgl. Ausstattung der Fraktion und die Anpassung an die Entschädigungsverordnung. Bei der Anpassung an die Entschädigungsverordnung ist sie von 100 % ausgegangen, sodass der politische Raum die Entscheidung, ob es so bleibt oder nach unten korrigiert wird, treffen kann.

 

Von Herrn Mundt wird kritisiert, dass man sich in der Haushaltskonsolidierung befindet und eine 100-prozentige Erhöhung einen falschen Eindruck vermittelt