14.06.2016 - 6.9 Erwerb der „Alten Riemser Schule“ und Erstellun...

Frau Tesmer, Vorsitzende der Ortsteilvertretung Riems, bringt die Vorlage ein.

Es folgt eine ausführliche Diskussion um das Für und Wider eines Kaufes des Gebäudes.

Im weiteren Verlauf der Diskussion wird durch die Ausschussvorsitzende um 18:30 Uhr die Nichtöffentlichkeit hergestellt, da u. a. über den Kaufpreis gesprochen wird. So berichtet Herr Hochheim über die bislang gelaufenen Gespräche dazu.

Durch die Ausschussvorsitzende wird um 18:45 Uhr die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wieder aufgehoben.

Überwiegend spricht sich der Ausschuss gegen einen Kauf aus, gerade vor dem Hintergrund, dass kein Konzept vorliegt. Eine Mitnutzung des Gebäudes wird für sinnvoller erachtet.

Herr Neubert formuliert folgenden Änderungsantrag:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit den potenziellen Käufern über eine Mitnutzung des Gebäudes durch die Stadt zu führen.“

Dem Änderungsantrag und der somit geänderten Beschlussvorlage wird mit 8 Ja- Stimmen und 7 Nein- Stimmen zugestimmt.

Die ursprüngliche Vorlage wird damit für hinfällig erklärt.