13.06.2016 - 6.15 Strandbad Eldena

Herr Dr. Kerath bringt die Vorlage ein. Zu den Empfehlungen wird bis zur Bürgerschaftssitzung von der AG „Barrierefreie Stadt“ eine Prioritätenliste erarbeitet, u. a. auch ein Ranking zu den einzelnen WC-Standorten.

 

Irritationen bestehen seitens der Ausschussmitglieder bei der Titulierung „Aktionsplan“.

Frau Kindt informiert, dass es einen Beschluss der Bürgerschaft (Vorlage der SPD 06247.2)  zum Aktionsplan gibt; sie wird diesen den Ausschussmitgliedern, weil er im Ratsinformationssystem nicht gefunden wurde, nochmals zur Kenntnis geben. Frau Kindt erklärt, dass es sich um eine Umsetzung des „Wegweisers 2009“ handelt.

 

Frau Baas weist darauf hin, dass eine Prüfung der Umsetzbarkeit immer nur im Rahmen der Haushaltsplanung und der damit zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durchgeführt werden kann.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.