21.09.2016 - 10.1 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Grundsch...

Frau Felkl erläutert die Vorlage und ergänzt durch eine Power Point-Präsentation. Diese enthält auch eine Folie der bis zum 30.06.2016 in Greifswald lebenden Einwohner/Einschulungsjahrgänge. 

Die Zahl der Kinder steigt bisher kontinuierlich weiter an. Ca. 90 bis 100 Kinder werden bei freien Trägern eingeschult. Es entsteht ein Fehlbedarf an Schulplätzen. Das Institut Lernen und Leben wird voraussichtlich 2017/18 eine einzügige Grundschule mit Orientierungsstufe errichten. Die „Erich Weinert“-Grundschule wird auf eine Dreizügigkeit erweitert. Es wird jetzt schon mit Doppelnutzungen gearbeitet. Bei der Vorlage ist dies berücksichtigt. Trotzdem reichen die Kapazitäten auch nach diesen Maßnahmen nicht aus.

Fazit: Die Verwaltung empfiehlt grundsätzlich den Bau einer neuen zweizügigen Grundschule. Sollten sich andere Lösungen ergeben, wie z.B. der Freizug von Gebäuden durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald, werden diese Entwicklungen neu bewertet. Der Grundsatzbeschluss soll im Vorfeld der Haushaltsplanung erfolgen, um die Einstellung von Haushaltsmitteln zu  veranlassen. Es handelt sich, wie gesagt, um einen Grundsatzbeschluss.

Eine Anmerkung von Herrn Multhauf, es muss Verlängerte Scharnhorststraße heißen und nicht Scharnhorststraße.

Der Landkreis hat noch keine konkreten Aussagen zu anderen Alternativen für die Grundschule gemacht, zum Beispiel Umnutzung der Berufsschule. Auch die Zukunft der  Förderschule ist noch ungewiss. 

 

Herr Burmeister stellt einen Geschäftsordnungsantrag: heute keine Standortdiskussion

 

Es folgt eine angeregte Diskussion.

Herr von Malottki begrüßt, dass der Grundsatzbeschluss jetzt kommt und findet es schade, dass zur gleichen Zeit die ISEK-Veranstaltung stattfindet. Die SPD-Fraktion und der Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft hätten schon länger auf den Bedarf für den Neubau einer Grundschule hingewiesen.  

Frau Berger fragt, ob die Dreizügigkeit der „Erich Weinert“-Grundschule bleibt. Dies bestätigt Frau Felkl. Das Institut Lernen und Leben stellt die Planungen für die Horterweiterung im Herbst vor. Auch diese werden aus wirtschaftlichen Gründen eine weitere Doppelnutzung von Räumlichkeiten vorsehen. 

 

Herr von Malottki thematisiert das Problem der Notwendigkeit eines B-Planverfahrens am Standort Verlängerte Scharnhorststraße, dies dürfe einen möglichen Fertigstellungstermin einer neuen Schule nicht verzögern. Er fordert, die Möglichkeit eines Eilverfahrens zu prüfen.

 

Zu den Kosten möchte Frau Felkl heute noch nichts sagen, aber bis zur Bürgerschaft wird es eine Aussage geben. Herr von Malottki bittet, dass der Ausschuss zwei bis drei Tage vorher informiert wird.

 

Herr Multhauf zweifelt an, dass es für einen Schulneubau einen B-Plan geben muss. Er bittet die Verwaltung um Prüfung. 

Er stellt den Antrag, im Text hinter Grundschule in Klammern einschließlich Sporthalle einzufügen.

Herr Rocke stellt einen Geschäftsordnungsantrag: Es soll darüber abgestimmt werden.

 

Abstimmungsergebnis über die Änderung: 7 x Ja, 4 x Nein, 3 Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis: 14 x Ja

 

Frau Leddin und Frau Duschek verlassen die Sitzung.