Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0089
Grunddaten
- Betreff:
-
Erwerb von Gebäude und Fläche des ehemaligen KONSUMs Riems - Prüfauftrag
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ und Marion Heinrich (Vorsitzende der OTV Riems)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Dec 16, 2019
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, inwieweit die Stadt ein Vorkaufsrecht auf Fläche und Gebäude des ehemaligen Riemser KONSUMs hat und ob das Objekt ganz oder teilweise (nur „Wäscheplatz“) durch die Stadt erworben werden kann.
Sachdarstellung
Auf dem Riems steht der ehemalige KONSUM zur Veräußerung. Aus Sicht der Riemser OTV wäre dieses Gebäude geeignet als Stadtteilzentrum entwickelt zu werden, das Problem „Wäscheplatz“ für die Anwohner zu lösen und weitere städtebauliche Funktionen zu gewährleisten.
Im Masterplan „Stadteile an der Dänischen Wiek“ ist auch für den Ortsteil Riems ein Stadtteil-zentrum vorgesehen. Alternative Standorte für ein solches Stadtteilzentrum liegen für einen längeren Zeitraum nicht vor. Um ggf. auf diese Möglichkeit seitens der Stadt zugreifen zu können, ist hier schnellstmöglich zu handeln.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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