Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0038
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 60.1 Stadtbauamt/Abteilung Bauverwaltung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung
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Beratung
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27.08.2019
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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02.09.2019
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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16.09.2019
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“.
Sachdarstellung
Am 22.06.1995 wurde die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“ - Beschluss- Nr. 232-11/95 – durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschlossen.
Die Satzung wurde am 27.11.1995 öffentlich bekannt gemacht und trat am darauffolgenden Tag in Kraft.
Die Sanierungsmaßnahme wurde unter Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der § 152 bis 156 BauGB durchgeführt.
Am 13.02.2018 wurde vom Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern der endgültige Zuwendungsbescheid über die Verwendung von Städtebaufördermitteln im Sanierungsgebiet „Wieck“ erlassen. Die Schlussabrechnung erfolgte für die Jahre 1993 – 31.12.2014.
Damit ist die Sanierungsmaßnahme abgeschlossen und die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wieck“ ist gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch aufzuheben.
Die Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB wurden bereits vollständig erhoben.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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690,7 kB
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27.08.2019 - Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - ungeändert abgestimmt
02.09.2019 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt