Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0121
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Ausgabe für flächenhafte Instandsetzung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet Greifswald
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
|
Beratung
|
|
|
|
18.11.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung
|
Beratung
|
|
|
|
19.11.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss (HA)
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
02.12.2019
|
Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 370.000 Euro für flächenhafte Instandsetzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen für das Haushaltsjahr 2019.
Sachdarstellung
Die veranschlagten finanziellen Mittel im Haushalt 2019, Produktsachkonto 54100/52311000 sind für Instandsetzungen von Verkehrsflächen und Unterhaltung der vorhandenen Lichtsignalanlagen gebunden.
Die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel ist erforderlich um massive, aktuell aufgetretene Schäden und Unfallschwerpunkte beseitigen und die notwendige Verkehrssicherheit wieder herstellen zu können. Beschwerden von den Anwohnern unterstreichen die Notwendigkeit, Dringlichkeit und Unaufschiebbarkeit. Da diese Schäden zur HH-Planung nicht bekannt waren, konnten sie auch nicht berücksichtigt werden.
Mit diesen zusätzlich bereitgestellten finanziellen Mitteln muss in der Gützkower Landstraße eine Asphaltdeckenerneuerung durchgeführt werden. Hierfür werden 190.000 Euro benötigt.
Zudem müssen die Geh- und Radwegsanlagen im Ernst-Thälmann-Ring von An der Christuskirche bis zur Koitenhäger Landstraße und ein Teilbereich in der Hans-Beimler-Straße, Westseite flächenhaft instandgesetzt werden. Hierfür sollen 180.000 Euro eingesetzt werden.
Finanz. Auswirkung
|
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
|
Ergebnishaushalt |
Ja |
2019 |
|
Finanzhaushalt |
Ja |
2019 |
|
|
Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
|
1 |
6 |
54100/52311 |
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens |
1.274.073,88 |
|
|
|
|||||
|
|
HHJahr |
Planansatz HHJahr in € incl. EMÜ |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|
|
1 |
2019 |
904.073,88 |
904.073,88 |
-370.000,00 |
|
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
|
1 |
2019 |
61100.40131000 Gewerbesteuer |
370.000,00 |
|
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
|
1 |
|
|
|
|
|
18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt
19.11.2019 - Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - ungeändert abgestimmt