Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0081

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt:

 

Für den Sitz der Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt scheidet Herr Jörg König als Mitglied der AG „Barrierefreie Stadt“ aus. Für ihn wird Herr Dr. Berndt Frisch als Mitglied in die AG „Barrierefreie Stadt“ berufen.

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Sachdarstellung

Begründung erfolgt mündlich.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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16.12.2019 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen