Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0112-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung eine technische, rechtliche und finanzielle Umsetzung für

 

a) einen Livestream der öffentlichen Sitzungen der Bürgerschaft und

b) Abrufbarkeit dieser Aufzeichnungen auf der Website der Stadt erarbeitet,

 

die spätestens zum September 2020 umsetzbar sein sollte. Hierfür notwendige Änderungen von Satzungen und Geschäftsordnungen sowie die Finanzierung sollen der Bürgerschaft zuvor entsprechend rechtzeitig zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt werden.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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20.01.2020 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

03.02.2020 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen