Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0218
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (BV-V/07/0151)
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 01 Der Oberbürgermeister
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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02.07.2020
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Sachdarstellung
Für die Sitzung der Bürgerschaft am 30. März 2020 war die Entscheidung zu der Beschlussvorlage vorgesehen. Diese Sitzung musste aufgrund der aktuellen Situation entfallen. Die Mitglieder des erweiterten Präsidiums und des Hauptausschusses haben am 16. März 2020 vereinbart, dass der Oberbürgermeister in dringenden Fällen Eilentscheidungen trifft. Die Vereinbarung umfasst auch diese Beschlussvorlage. Im Vorfeld seiner Eilentscheidung hat der Oberbürgermeister die Positionen der Fraktionen und der fraktionslosen Mitglieder der Bürgerschaft abgefragt. Vorliegend wurde einstimmig dafür votiert, dass der Oberbürgermeister eine Eilentscheidung trifft.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
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Finanzhaushalt |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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232,3 kB
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