Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0172
Grunddaten
- Betreff:
-
Greifswald sagt Danke – Polizei bringt Sicherheit
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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02.07.2020
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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31.08.2020
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald steht zu ihrer Polizei und bedankt sich für die stete Einsatzbereitschaft im Dienste der Sicherheit für unsere Stadt.
Sie verurteilt jegliche Gewalt gegen Polizisten und verwehrt sich gegen pauschale Verunglimpfung der Polizei.
Sachdarstellung
In den vergangenen Wochen kam es in Greifswald und darüber hinaus zu mehreren Vorfällen, die ein Bekenntnis der Greifswalder Bürgerschaft zur Polizei und deren Leistungen erforderlich machen. So wurden in Stuttgart bei Krawallen 19 Polizisten verletzt und teilweise brutal attackiert. In Greifswald wurde ein Plakat, das sich bei den Polizisten für die Gewährleistung der Sicherheit aller Greifswalder Bürger bedankt, bereits mehrfach beschädigt. Es ist daher dringend notwendig, dass sich die Bürgerschaft als Vertretung aller Greifswalder positioniert, der Polizei den Rücken stärkt und Gewalt gegen Polizisten eindeutig verurteilt.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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