Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0225

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald spricht sich für den anliegenden Satzungsentwurf der Stiftung Pommersches Landesmuseum - Stiftung bürgerlichen Rechts  aus und beauftragt den Vertreter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Stiftungsrat für diesen Satzungsentwurf zu stimmen.

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Sachdarstellung

Am 4.11.2002  sprach sich der Hauptausschuss der  Universitäts- und  Hansestadt Greifswald für den Satzungsentwurf der Stiftung Pommersches Landesmuseum - Stiftung bürgerlichen Rechts mit Stand 19.09.2002 aus und beauftragte den Vertreter der Hansestadt Greifswald im Stiftungsrat für diesen Satzungsentwurf zu stimmen. Diese Satzung wurde abschließend von der Stiftungsbehörde am 14. Januar 2003 genehmigt.

Seitens der Stiftungsbehörde M-V gibt es seit Mitte 2019 eine Aufforderung zu einer Satzungsneufassung, insbesondere im Hinblick auf erweiterte Rechtsauffassungen und Unebenheiten in der Satzung zur Geschäftsordnung des Pommerschen Landesmuseums . In enger Kooperation mit der Stiftungsaufsicht sowie den Zuwendungsgebern Bund, Land M-V und Greifswald ist der nunmehr vorliegende Vorschlag erarbeitet worden. Die Stadt Greifswald hat sich hierzu mit dem Rechtsamt abgestimmt. 

Die aktuelle Fassung berücksichtigt insbesondere Änderungen aufgrund der in der Vergangenheit aufsichtsrechtlich gemachten Erfahrungen der Stiftungsbehörde und soll insbesondere die Organmitglieder bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit unterstützen. 

Die Änderungen gegenüber der ursprünglichen Satzung  werden in der ebenfalls anliegenden Synopse deutlich. 

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein 

 

Finanzhaushalt

 nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

hrliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

12.08.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

17.08.2020 - Hauptausschuss (HA) - ungeändert beschlossen