Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0275
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung von Planungsleistungen zum Schulzentrum Ellernholzteich
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 23.2 Immobilienverwaltungsamt/Abteilung Hochbau
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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14.09.2020
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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28.09.2020
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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19.10.2020
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 2,0 Mio. EUR für die Ausschreibung der Planungsleistungen Regionalschule mit Grundschulteil (Schulzentrums Ellernholzteich) 2. Bauabschnitt Regionalschulteil.
Sachdarstellung
Für die Beauftragung der Planungsleistungen Leistungsphase 1-9 für den 2. Bauabschnitt Regionalschulteil der Regionalschule mit Grundschulteil (Schulzentrum Ellernholzteich) werden Planungsleistungen ausgeschrieben i.H.v. rd.:
Die Beauftragung soll nach Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens Anfang 2021 zunächst für die Leistungsphasen 1 und 2 erfolgen, um einen ersten Vorentwurf und zugehörige Kosten zu schätzen und damit weitere Fördermittel einzuwerben.
Hierfür wird nach Abzug der vorhandenen Planansätze eine Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2020 i.H.v. rd. 2,0 Mio EUR benötigt.
Als Deckungsquelle dient die Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung der Planungsleistungen für das Humboldt-Gymnasium, da diese Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt nicht begonnen und die VE daher nicht benötigt wird.
Die Ausschreibung der Planungsleistungen zum jetzigen Zeitpunkt ist zwingend für die Errichtung des Schulzentrums zum Schulstart 2024/2025 geboten.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2021ff |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
9 |
21503/0961/ 09610.40030 |
VE für Neubau Regionalschulteil |
2.435.000 |
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HHJahr |
Planansatz/VE HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2020 |
794.600 |
359.600 |
-2.000.000 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/VE Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2020 |
21702/0961/ 09610.40027 |
2.000.000 |
|
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Ja |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
2021-2025 |
21503/0961 09610.40030 |
18.100.000 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
14.09.2020 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt
28.09.2020 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt