Informationsvorlage - IV/07/0029

Die Ausschüsse für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen sowie für Bauwesen und öffentliche Ordnung nehmen die in Aussicht gestellten Städtebaufördermittel des Programmjahres 2020 zur Kenntnis.

Der Beschluss der Prioritätenliste für die Beantragung der Städtebaufördermittel 2020 ist mit der Vorlage BV-V/07/0096 vom 16.12.2019 erfolgt.

Nach intensiven Gesprächen und Abstimmungen mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (MEID) wurde für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt und Fleischervorstadt“ am 17.08.2020 eine überarbeitete Programmanmeldung 2020 gestellt. Hierbei wurden zusätzlich Städtebaufördermittel für die Errichtung der Sporthalle des Schulkomplexes am Ellernholzteich beantragt.

Mit Schreiben MEID, Anlage 1, vom 18.09.2020 erfolgte die In-Aussichtstellung beantragter Mittel für das Städtebauförderprogramm 2020. Die entsprechenden Zuwendungsbescheide des Landesförderinstitut M-V liegen noch nicht vor. Mittelzuweisungen erhalten die aufgezeigten Einzelvorhaben in den Gesamtmaßnahmen „Innenstadt und Fleischervorstadt“ und „SOS - Schönwalde II“.