Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0362-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29. Dezember 2020.

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Sachdarstellung

Für die Sitzung der Bürgerschaft am 16. Dezember 2020 war die Entscheidung zu der Beschlussvorlage vorgesehen. Diese Sitzung musste aufgrund der aktuellen pandemischen Situation entfallen. In einer Sondersitzung am 28.12.2020 haben die Mitglieder des Hauptausschusseses mehrheitlich dafür votiert, dass der Oberbürgermeister diese Eilentscheidung trifft.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.02.2021 - Bürgerschaft (BS) - Genehmigung erteilt