Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0059

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Greifswalder Bürgerschaft möge beschließen:

 

Die Aufwendungen im Produkt 55400 für die Maßnahme "Fahrradbarometer" 5.5.4.00.00.0 werden ersatzlos getrichen.

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Sachdarstellung

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat mit dem ihr anvertrauten Steuergeld sorgsam umzugehen. Die hier geplante Maßnahme hat keinen Nutzen und kostet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald unnötig Haushaltsmittel die an anderen Stellen dringend benötigt werden. Der Radverkehr hat in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald einen hohen Stellenwert und dieser wird durch ein Streichen des "Fahrradbarometers" in keinster Weise gefährdet.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2022 

Finanzhaushalt

  Ja  

2022 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

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Beschlüsse

Erweitern

22.02.2021 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - abgelehnt

Erweitern

01.03.2021 - Bürgerschaft (BS) - abgelehnt