Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0060

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Greifswalder Bürgerschaft möge beschließen:

 

Die Aufwendungen unter dem Produkt 36604 "Jugendhaus Klex" werden ersatzlos gestrichen.

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Sachdarstellung

Seit einigen Jahren macht das Jugendhaus Klex Jugendarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

Diese Jugendarbeit muss unpolitisch bzw parteipolitisch neutral sein. Die Jugendarbeit des Jugendhauses Klex wird ihrem parteipolitisch neutralem Auftrag nicht gerecht.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja 

2021, 2022 

Finanzhaushalt

Ja 

2021, 2022 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

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Beschlüsse

Erweitern

22.02.2021 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - abgelehnt

Erweitern

01.03.2021 - Bürgerschaft (BS) - abgelehnt