Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0394-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

 

  1. Die in der Anlage beigefügte Planung der LP 2 der Sporthallen II und III mit der beigefügten Kostenschätzung und dem Zeitplan wird bestätigt.
  2. Nach Fertigstellung der LP 3 sind entsprechende Förderanträge zu stellen.
  3. Nach Bewilligung der Fördermittel und Fortführung der Planung sind die Bauleistungen losweise entsprechend den Vergabevorschriften auszuschreiben und zu vergeben.
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Sachdarstellung

Zu 1. Siehe Präsentation des Büros Frank/Milenz/Rabenseifner als Anlage (wird bis 05.03.2021 in ALLRIS eingestellt)

 

Berücksichtigung findet der Bürgerschaftsbeschluss BV-P/07/0179 „Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen geringhalten“. Es sind PV-Anlagen auf den Sporthallen geplant. Die jährlichen Einsparungen an Stromkosten wurden mit jeweils ca. 2.000,- EUR rein rechnerisch prognostiziert.

 

Zu 2. Der Neubau der o.g. Sporthallen soll mit Städtebaufördermitteln finanziert werden. Vorabsprachen mit dem zuständigen Ministerium sind geführt und entsprechende Fördermittel zugewiesen worden. Auf Basis der abgeschlossenen LP 3 wird der entsprechende Einzelmaßnahmenantrag für jede Sporthalle beim zuständigen Ministerium gestellt. Die Maßnahmen werden aus den Sondervermögen „Schönwalde I – SSV 193“ und „SOS-Schönwalde II – SSV 199“ finanziert. Die nicht förderfähigen Kosten sind im Kernhaushalt dargestellt.

 

Zu 3. Die Leistungsphasen 4 – 6 sollen parallel zum Förderverfahren durchgeführt werden, so dass unmittelbar nach Bewilligung die Bauleistungen losweise ausgeschrieben und vergeben werden kann. Entsprechend der Hauptsatzung werden dabei Aufträge über 300.000 ,- € nach Anhörungen des Hauptausschusses durch den Oberbürgermeister und seine Stellvertreterin vergeben und beauftragt. Bei Aufträgen unter diesem Schwellenwert erfolgt die Vergabe und Beauftragung grds. direkt durch den Oberbürgermeister und seine Stellvertreterin bzw. bei Aufträgen unter 50.000,- durch den Amtsleiter.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

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Anlagen

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Beschlüsse

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08.03.2021 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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09.03.2021 - Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - ungeändert abgestimmt

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09.03.2021 - Ausschuss für Sport - ungeändert abgestimmt

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10.03.2021 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - ungeändert abgestimmt

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22.03.2021 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt