Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0079

1.  Punkt 2 ist neu zu formulieren:

„den Oberbürgermeister mit der Prüfung nachfolgender Maßnahmen zur Reduzierung des Wildschweinbestands im Stadtgebiet. Die Prüfungsergebnisse werden dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit und den betroffenen Ortsteilvertretungen vorgestellt und sind dann in der Bürgerschaft am 14.06.2021 zur Entscheidung vorzulegen.“
 

2. Punkt 2.5 und 2.7 sind zu streichen
    
3. Es sind zwei neue Punkte 2.5 und 2.7 einzufügen:
   - Ausweisung von Duldungszonen
   - Ausarbeitung einer langfristigen Strategie für Sicherheit & Wildtierschutz

Angesichts der anstehenden verwaltungsinternen Prüfung ist eine Beratung in den Gremien und die Abstimmung zum genannten Termin organisatorisch vereinbar den jeweiligen Sicherheitsbedürfnissen sowie der gewünschten demokratischen Einbindung. Zudem sind die Maßnahmen mit Kosten verbunden, über die konkret erst zum genannten Termin ein Beschluss gefasst werden kann.

 

Die langfristige Strategie für Sicherheit & Wildtierschutz soll die bisherigen Maßnahmen des Wildtiermanagements berücksichtigen, weitere Maßnahmen darlegen und insbesondere großräumige Kooperationen und Verflechtungen im Landkreis aufnehmen. Das endgültige Strategiepapier ist nicht an den genannten Termin zur Beschlussfassung gebunden.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein

 

Begründung: