Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0081

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt beauftragt den Oberbürgermeister bis zur Hauptausschusssitzung am 30. August 2021 einen Entwurf einer Transparenzsatzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Transparenz schafft Vertrauen diese grundlegende Einsicht sollte auch die Informationspolitik der Universitäts- und Hansestadt Greifswald noch stärker prägen. Eine moderne und ihren Bürger*innen zugewandte Stadt sollte jedoch alle relevanten Informationen und Daten von sich aus zur Verfügung stellen – technisch ist dies im digitalen Zeitalter kein Problem mehr. Es sollte daher eine Transparenzsatzung entwickelt und alle wesentlichen städtischen Informationen aktiv online gestellt werden.

Zur Stärkung des Vertrauens in die Arbeit der Bürgerschaft erlässt die Universitäts- und Hansestadt Greifswald eine Transparenzsatzung, in der sukzessive alle relevanten städtischen Daten incl. Verträge und Gutachten der Stadt unter Beachtung des Datenschutzes sowie unter Wahrung weiterer berechtigter Schutzinteressen proaktiv auf ein Transparenzportal online gestellt werden. Vorbild könnte das Hamburger Transparenzgesetz sein.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: