Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0100

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hebt den Beschluss BV-P-ö/07/0051 vom 1. März 2021 „Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages“ auf.

 

Für die nunmehr vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt terminierte 41. Hauptversammlung werden als Delegierte mit Stimmrecht entsendet:

 

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

 

Katharina Horn

 

 

 

Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

 

Dr. Mignon Schwenke

 

 

Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ist gem. § 6 Abs. 3 der Satzung des Deutschen Städtetages als Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten Delegierten zur Hauptversammlung stimmberechtigt.

 

 

 

  

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Sachdarstellung

Die 41. Hauptversammlung wurde terminlich verlegt. Eine Neubenennung von Delegierten ist möglich. Darüber hinaus wird diese vorliegend teilweise auch notwendig. Veränderte Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft ziehen eine Änderung bei den vorschlagsberechtigten Fraktionen nach sich. Die Delegierten sind bis zum 27. August 2021 dem Deutschen Städtetag zu melden.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2021

Finanzhaushalt

Ja

2021

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

11104.56131000

Dienstreisen der Bürgerschaftsmitglieder

680

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2021

12.000

0

11.320

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

X

 

 

 

Begründung:

Für die notwendige Dienstreise wird die Deutsche Bahn genutzt; ICE-Direktverbindung Greifswald-Erfurt und zurück; ICE-Züge fahren mit 100% Ökostrom.

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Beschlüsse

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14.06.2021 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen