Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0100
Grunddaten
- Betreff:
-
Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Antragsteller/in:
- Präsident der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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14.06.2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hebt den Beschluss BV-P-ö/07/0051 vom 1. März 2021 „Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages“ auf.
Für die nunmehr vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt terminierte 41. Hauptversammlung werden als Delegierte mit Stimmrecht entsendet:
Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN |
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Katharina Horn |
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Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ |
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Dr. Mignon Schwenke |
Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ist gem. § 6 Abs. 3 der Satzung des Deutschen Städtetages als Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten Delegierten zur Hauptversammlung stimmberechtigt.
Sachdarstellung
Die 41. Hauptversammlung wurde terminlich verlegt. Eine Neubenennung von Delegierten ist möglich. Darüber hinaus wird diese vorliegend teilweise auch notwendig. Veränderte Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft ziehen eine Änderung bei den vorschlagsberechtigten Fraktionen nach sich. Die Delegierten sind bis zum 27. August 2021 dem Deutschen Städtetag zu melden.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2021 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2021 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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11104.56131000 |
Dienstreisen der Bürgerschaftsmitglieder |
680 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|
1 |
2021 |
12.000 |
0 |
11.320 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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