Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0090

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 22.04.2021.

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Sachdarstellung

Die Entscheidung zu der Beschlussvorlage war für die Sitzung der Bürgerschaft am 12. April 2021 vorgesehen. Das erweiterte Präsidium hat in seiner Sitzung am 09.04.2021 entschieden, die Sitzung aufgrund der aktuellen pandemischen Situation abzusagen. In einer Sondersitzung am 22.04.2021 haben die Mitglieder des Hauptausschusseses mehrheitlich für die Beschlussvorlage gestimmt.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.06.2021 - Bürgerschaft (BS) - vertagt

Erweitern

15.06.2021 - Bürgerschaft (BS) - Genehmigung erteilt