Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0443
Grunddaten
- Betreff:
-
Abgrenzung des Fördergebietes "Fleischervorstadt" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 02.1 Stabsstelle Stadtsanierung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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17.08.2021
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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30.08.2021
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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13.09.2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
Der Stadtteil Fleischervorstadt wird in der Abgrenzung gemäß Anlage 1 als Gesamtmaßnahme im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Die Soziale Stadt“ gemäß § 171e Baugesetzbuch (BauGB) für die kommenden 10 – 12 Jahre bestimmt.
Sachdarstellung
1999 wurde der Stadtteil Fleischervorstadt in das Bund-Länder-Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ kurz – SOS - aufgenommen.
Mit der Verwaltungsvereinbarung 2020 zwischen dem Bund und den Ländern sind neue Förderprogramme aufgelegt worden. Das bisherige Programm „SOS“ wird nunmehr ersetzt durch das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenlaben im Quartier gemeinsam gestalten“. Für diese Förderkulisse ist eine separate Gebietsabgrenzung gemäß § 171e (3) BauGB erforderlich. An der bisherigen Fördergebietsabgrenzung wird festgehalten.
Der Gebietsabgrenzungsbeschluss ist Voraussetzung für die Bewilligung derartiger Mittel. Die Zustimmung gemäß A 2.1 Abs. 4 StBauFR M-V des zuständigen Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, liegt mit Datum 17. Mai 2021 vor.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,9 MB
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