Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0461

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nimmt folgenden Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zur entsprechenden Umsetzung:

1. Die Anbindung der Regionalen Schule Ernst-Moritz-Arndt an das Glasfasernetz sowie die Inbetriebnahme des Netzwerkes wird voraussichtlich bis Dezember 2021 erfolgen.
2. Die Anbindung der Grundschule Martin-Andersen-Nexö an das Glasfasernetz sowie die Inbetriebnahme des Netzwerkes wird voraussichtlich bis Juni 2022 erfolgen.

Mit dem Beschluss BV-P-ö/07/0086-01 forderte die Bürgerschaft den Oberbürgermeister auf, einen entsprechenden Umsetzungsplan zur Anbindung der beiden o.g. Schulen an das Glasfasernetz in diesem Jahr vorzustellen.

 

Relativ unproblematisch gestaltet sich das Vorhaben zur Anbindung der Regionalen Schule Ernst-Moritz-Arndt. Hier wurde mit den beteiligten Partnern Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V,  IKT-Ost und AEP Plückhahn ein Zeitplan zur Anbindung bis Dezember 2021 abgestimmt. Die Kosten für die Anbindung betragen ungefähr 15.000,00 €.

 

Für die Grundschule Martin-Andersen-Nexö ist eine Nutzwertanalyse vorzunehmen. Die Anbindung an das Glasfaserkabel ist bislang an ein Förderprogramm unter Federführung des Landkreises Vorpommern-Greifswald gebunden. Erst nach Bewilligung der Mittel, die im Frühjahr 2022 erwartet wird, darf hier beauftragt werden. Aufgrund der hohen baulichen Aufwände empfiehlt es sich, die Fördermittel auszuschöpfen. Sollte dies nicht gewünscht sein, ist mit Kosten von ca. 80-100 T€ zu rechnen.

 

Ob das Vorhaben dann allerdings sehr viel schneller zum Ergebnis kommt,  ist fraglich und abhängig von den Tiefbaukapazitäten. Aufgrund der momentanen Auslastungen am Markt ist jedoch davon auszugehen, dass eine zeitnahe Umsetzung noch in diesem Jahr unwahrscheinlich wird. Im Worst-Case-Szenario würde das Verfahren ohne Fördermittel aus dem Kernhaushalt bestritten, ohne einen entscheidenden zeitlichen Vorteil zu generieren.

 

Die Verwaltung empfiehlt daher, die Bewilligung der Fördermittel abzuwarten und die Grundschule Martin-Andersen-Nexö in einem erwartbaren Zeithorizont bis zum Juni 2022 an das Glasfasernetz anzuschließen.

 

Sollte sich die Anbindung aufgrund eines weiteren Ausstehens der Fördermittelzusage auch im April 2022 noch nicht abzeichnen, wird die Verwaltung die bürgerschaftlichen Gremien darüber informieren und das weitere Vorgehen gemeinsam beraten.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Ja	2021
Finanzhaushalt	Ja	2021

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1	2	11404/56343	Miete Standleitung		15.000
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1	2021	30.000	27.000	-12.000

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1	2021	Deckungsring EDV	12.000

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1	2021	21501/56343	6.000	11.424	2.856
2	2022 ff.	21501/56343	12.000

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: